Provinzialrat Limburg besucht die euregio rhein-maas-nord

Am Donnerstag, den 20. April, waren die neuen Mitglieder des Provinzialrats (Provinciale Staten) der Provinz Limburg zu einer Einführungsreise in Nordrhein-Westfalen. Die euregio rhein-maas-nord begrüßte sie im Kreissitzungssaal des Rhein-Kreises Neuss in Grevenbroich, wo der Kreistag tagt. Landrat Hans-Jürgen Petrauschke sprach über die Herausforderungen, die der Braunkohleausstieg 2030 mit sich bringt. Euregio-Vizepräsident Antoin Scholten betonte die Bedeutung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit für die Provinz Limburg und sprach auch über die Schwierigkeiten, wie die Unterbringung von Arbeitsmigranten im Grenzgebiet. Euregio-Geschäftsführerin Maike Hajjoubi zeigte unter anderem, welche deutsch-niederländischen Städtepartnerschaften durch das Euregio-Toolkit entstanden sind, das von der Region Nord-Limburg, dem Ministerium für Inneres und Königreichsbeziehungen und der Provinz Limburg selbst finanziert wurde. Den Statenmitgliedern wurde auch gezeigt, was das neue Programm Interreg Deutschland-Nederland beinhaltet. Die Provinz kofinanziert mehrere Projekte aus diesem europäischen Förderprogramm.

Michiel Savelsbergh von der euregio skizzierte die beiden staatlichen Systeme, die nicht eins zu eins vergleichbar sind. Die Provinz Limburg ist noch am ehesten mit einer Bezirksregierung wie in Düsseldorf und Köln vergleichbar, allerdings wiederum mit Kreisen. Die Fragen der Mitglieder des Provinzialrats zeigten ein großes Interesse an grenzüberschreitenden Themen, da Limburg nun sowohl an Deutschland als auch an Belgien grenzt. Benjamin Rebenich zeigte auf, was die Grenzpost Düsseldorf macht, wo mehrere Provinzen gemeinsame Kontakte mit deutschen Regierungsinstitutionen pflegen. Zum Schluss wurde das Wissen kurz mittels ‚Mentimeter‘ getestet, das von Euregio-Praktikant Lino Mönch technisch entwickelt wurde. Die verfassungsrechtlichen Fragen erwiesen sich als schwierig, aber mit der Aussage, dass ein Bußgeld für eine Geschwindigkeitsüberschreitung vom Kreis und ein Bußgeld für einen Parkplatz von der Gemeinde kommt, lagen fast alle richtig.

Am Freitag, den 21. April, besuchte die Gruppe die Zukunftsagentur Rheinisches Revier GmbH in Jüllich, wo wissenschaftliche Wasserstoffentwicklungen stattfinden, um die Braunkohleregion bis 2030 in eine erneuerbare Energieregion zu verwandeln. Etwas, das sich natürlich auch in den Niederlanden auf dem Brightlands Chemelot Campus abspielt. Gouverneur Emile Roemer freute sich sichtlich über das erste euroregionale Kennenlernen des Provinzrats mit Deutschland und unterstrich die Bedeutung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Dies tat er übrigens in gepflegtem Deutsch.